UPDATE (14.06.2010): Ja, und dann kommt der Johnny Häusler daher und schreibt mal wieder mehrfach besser als meinereiner dazu. Bitte hier entlang.
“Die Samstagabendunterhaltung steckt in einer tiefen Krise.” sagte einst Gerhard Delling in einem völlig anderen Zusammenhang zu einem völlig anderen Thema. Das Zitat paßt also überhaupt nicht zum Thema, aber es kommt immerhin “Krise” darin vor und wenige Stunden vor Beginn DER WM, also der 4 Wochen nationalen Blackouts, die sich wunderbar eignet, unpopuläre politische Entscheidungen durchzubringen, muß man ja auf Fußball Bezug nehmen. Anders gesagt: Die Chancen, unbemerkt ein paar Gesetze auf den Weg zu bringen, ist direkt proportional zum Erfolg der DFB-Mannschaft. Womit das Zitat ja doch irgendwie wieder paßt.
Ich bin also mal gespannt, was die Tage nach der Wahl des Bundespräsidenten (die derzeitige Regierung hangelt sich ja so von Termin zu Termin, das erinnert mich an die Motivationsübungen mit meinen Kindern, die wir auf dem Nachhauseweg stets mit dem Spruch “Na los, bis zur nächsten Laterne schaffst Du noch…” zum Weiterlaufen animierten) zu bieten haben. Vorausgesetzt, der armselige Kandidat, den sie da aufgestellt haben, wird es auch. Die Reaktionen auf den Personal-Coup von RotGrün haben jedenfalls bei dem einen oder anderen wohl Fracksausen ausgelöst, die CSU jedenfalls schickt diesmal nur Menschen in die Bundesversammlung, denen die parteipolitische Bedeutung dieser Wahl mehr als klar sein dürfte und – das ist das hüpfende Komma – dies auch zum Maßstab ihrer Entscheidung machen.
Das Amt des Bundespräsidenten ist ein repräsentatives, nein, noch mehr, ein symbolisches Amt. Er soll in seiner Person das Einende, das Bindende, das Gemeinsame dieser Gesellschaft darstellen. Strukturell gesehen erfüllt er damit genau die Funktion, die in vielen konstitutionellen Monarchien Europas die Monarchen inne haben (nur war 1945 aus naheliegenden Gründen nicht an eine Wiedereinführung der Monarchie zu denken). Die Regeln für die Zusammensetzung der Bundesversammlung haben selbstverständlich immer dazu geführt, daß parteipolitische Erwägungen eine Rolle spielen. Aber wie bereits bei der Wahl Horst Köhlers, so jetzt mit der Kandidatur Christian Wulffs noch verschärft, werden diese aber zum einzig bestimmenden Prinzip. Die massive Unterstützung für Joachim Gauck quer alle denkbare Institutionen wirkt da wie ein letztes Aufbäumen gegen die vollkommene Entfremdung der politischen Entscheider von der Gesellschaft, für deren Wohl sie doch arbeiten sollen.
Mehr als eine hilflose Abwehrbewegung ist dies aber nicht, denn die Messen sind bereits gesungen und Christian Wulff ist exakt das passende Gesicht zum uninspirierten, kleingeistigen Mittelmaß, das da im Politikbetrieb vor sich dümpelt. Genau das passende Symbol für die armselige, kurzsichtige, einzig auf die eigenen internen Befindlichkeiten orientierte Denkweise unserer Politikerkaste.
Und selbst wenn Gauck gewählt werden sollte, was nur zu wünschen wäre, würde er das wohl nur aus genau diesen armseligen Spielchen heraus. Denn besonders hehre Motive äußern die FDP-Fürsten ja nicht gerade.
Abschließend dazu verweise ich auf den hervorragenden Beitrag von Gregor Keuschnig bei Begleitschreiben.
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