Steffen Mau: Ungleich vereint

Über Ost und West, die Einheit und ihre (Nicht-)Vollendung ist bereits viel geschrieben worden. Vieles davon beruht aber eher auf gefühltem Wissen oder tradierten (Vor-)Urteilen.

Steffen Mau nimmt in diesem Buch seine Profession als Soziologe aber Ernst und macht etwas, das überraschend selten getan wird: Er schaut ganz genau hin, nutzt das Instrumentarium der Sozialwissenschaften und kommt dabei zu präzisen Ergebnissen. Dieser nüchterne, genaue Blick darauf, was wirklich ist – also welche Einstellungen, welche Wertvorstellungen, welche Mentalitäten tatsächlich im Osten existieren und woher sie stammen, hebt sich wohltuend von gängigen Polemiken ab.

Dabei zeichnet er die verschiedenen Phasen des Umgangs mit “dem Osten” nach und macht überzeugend deutlich, dass die Strategie der Anwandlung an “den Westen” nicht nur nicht zielführend, sondern auch schlicht nicht funktioniert hat – und auch nicht funktionierend wird. Eine demokratische Zukunft ist überhaupt nur erreichbar, wenn wir in der Gesamtgesellschaft anerkennen, dass es erhebliche Unterschiede gibt, die unterschiedliche Herangehensweisen und Instrumente erfordern. Wir müssen endlich weg davon kommen, unsere Entscheidungen auf Voreingenommenheiten und Illusionen zu stützen. Dafür ist eine realistische, saubere Bestandsaufnahme eine unerlässliche Grundlage.

Die sorgfältige Beobachtung und Argumentation von Steffen Mau bietet eine exzellente Grundlage für künftiges politisches Handeln, weg von illusorischen Vorstellungen, hin zu einer die Realitäten anerkennenden, aktiven Gestaltung einer weiterhin möglichen demokratischen Zukunft – nicht nur des Ostens, sondern der ganzen Bundesrepublik.

Besonders spannend fand ich Maus Gedanken, die nie wirklich gelungene Verwurzelung der bundesrepublikanischen Parteien im Osten als Herausforderung und Ideenfeld zu nutzen, wie Demokratie dennoch funktionieren könnte – denn es braucht keine prophetische Gabe, um abzusehen, dass die bereits stark bröckelnden Strukturen im Westen auch dort nicht mehr ewig halten werden. Der Trend ist seit Jahrzehnten ungebrochen und es ist nicht abzusehen, dass er endet. Also: Anstatt immer wieder herumzujammern, dass der Osten nicht wie der Westen ist, lasst uns diesen Fakt doch einfach mal anerkennen und schauen, was wir da tun können. Denn eines ist klar: Die Faschisten haben das längst erkannt und spielen ihr Playbook durch. Wird Zeit, mal ganz zügig eine 20 zu würfeln und loszulegen…

Auch wenn ich Mau’s Optimismus für seine vorgeschlagenen Lösungswege nicht ganz zu teilen vermag, sein Plädoyer dafür, dass es unabdingbar ist, jetzt etwas zu tun, ist absolut überzeugend.

Buchdetails:
Ungleich vereint : warum der Osten anders bleibt von Steffen Mau. Suhrkamp Berlin 2024, 168 Seiten, ISBN 978-3-518-02989-3, auch als ebook erhältlich

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Lupenreine Demokraten

Definitionen von Oxford Languages: lu·pen·rein /lúpenrein/ Adjektiv 1. (von Diamanten) bei einer bestimmten starken Vergrößerung große Reinheit zeigend, keinen Einschluss erkennen lassend. "lupenreine Brillanten" 2. fehlerfrei, ohne jede Abweichung vom Ideal. "ein lupenreiner Sound"

Es sind gerade schwere Zeiten für Pazifistʔinnen. Wir erleben einerseits eine massive Militarisierung der Gesellschaft. Das offenbart sich in allen Bereichen. So etwas wie der Rheinmetall-Deal von Borussia Dortmund zum Beispiel wäre noch vor 4 Jahren undenkbar gewesen. Das ist möglicherweise nicht der stärkste Beleg, die Flexibilität gerade des Fußballs in Bezug auf die propagierten Werte, die sich eben ganz erheblich von den praktizierten unterscheiden, ist ja weithin bekannt.

Trotzdem finde ich es als Zeichen dafür, wie tief verankert der Militarismus inzwischen wieder ist, gar nicht so abwegig: Gerade die Dortmunder Fans haben eine durchaus lebhafte und große Fanszene, die sich immer wieder gesellschaftspolitisch positioniert. Und selbst diese lässt sich also mit den blumigen Erklärungen abspeisen, die vor allem eines beweisen: In der gesellschaftlichen Wirklichkeit sind Wertebekenntnisse ausgeleierte Phrasen. Auf die Irritationen, wenn dann künftig mit dem Rheinmetall-Logo gegen Rechtsextremisten Flagge gezeigt werden soll, dürfen wir uns alle freuen.

Natürlich ist es auch absurd zu glauben, wenn zwei Aktiengesellschaften einen Werbevertrag verkünden, ginge es um irgendwelche anderen Werte als Aktienwerte. Dazu hat auch jüngst Jon Stewart ein sehr schönes Stück präsentiert:

https://youtube.com/watch?v=TWVbZ0WQ3s8%3Fsi%3DEKq3SgVjiBFHc24b

Jon Stewart Smashes the Myth of Corporate Morality in Pride, BLM, and Beyond | The Daily Show

Andererseits befindet sich auch der mediale Diskurs zunehmend in einem Kriegszustand, in dem es nur noch darum geht, auf welcher Seite man steht. Das ist natürlich verständlich, die Multikrise verlangt nach entschiedenem Handeln und da ist es durchaus hilfreich, Seiten zu wählen. Was mich aber irritiert: Wir scheinen es inzwischen für sehr wahrscheinlich zu halten, dass Menschen und Gruppierungen, die wir bis gestern noch für vernünftig gehalten haben, urplötzlich den Verstand verloren haben und jetzt Genozide oder Kriegsverbrechen schnafte finden. Ein solches Vorgehen aber übersieht etwas: Es ist vollkommen möglich, auf derselben Seite zu stehen und dennoch ein paar Anmerkungen zu haben und den eingeschlagenen Weg nicht für der Weisheit letzten Schluss zu halten.

Dieser Hang zum Tribalismus, der suggeriert, wir stünden kurz vom Bürgerkrieg, vor dem uns dann nur der uns genehme Stamm retten kann, in dem er alles für alle bestimmt – das mag für Krisenzeiten typisch sein. Hilfreich für eine freie und offene Gesellschaft ist das nicht. Aber alle machen mit.

Und so dürfen wir nun am Sonntag erleben, wie in den zwei ostdeutschen Freistaaten Parteien mit Macht in die Landtage gewählt werden, die das Banner der Demokratie und der Meinungsfreiheit vor sich hertragen, tatsächlich aber mit Genuss und Freude die Mauern der bürgerlichen Demokratie schleifen wollen. Und dies auch werden: Die Konservativen waren in der Geschichte und der Gegenwart immer die Steigbügelhalter autoritärer und faschistischer Mächte, sie werden es auch hier sein. Wer in faktenresistenten Propagandaschleudern wie dem Bündnis Sprechen wie Wladimir oder den lupenreinen Flügel-Faschisten Machtoptionen sieht, hat aus dem 20. Jahrhundert und aus dem Mord an Lübcke nur eines gelernt: Geschmeidige Opportunisten finden immer einen Weg durchzukommen – Franz von Papen als leuchtenden Bannerträger. Bloß nix für die eigenen Werte riskieren, dann wird das schon.

Denn wie riet der Hausheilige dieses Blogs im Jahr 1931?

Wenn sie in ihren Sälen hetzen,
sagt: »Ja und Amen – aber gern!
Hier habt ihr mich – schlagt mich in Fetzen!«
Und prügeln sie, so lobt den Herrn.
Denn Prügeln ist doch ihr Geschäft!
Küßt die Faschisten, wo ihr sie trefft.¹

Was mich erschüttert, was mich wirklich betroffen macht: Wir haben als Gesellschaft die letzten 100 Jahre nicht genutzt, um wirksame Strategien gegen das immer gleiche Playbook (passende Stichworte: Landnahme, National befreite Zone, Diskursverschiebung [kurze Anmerkung: Wisst ihr noch, wie Anfang des Jahres das Wort Remigration Millionen auf die Straße trieb? Heute kann man damit Wahlkampf machen]) zu entwickeln und ins Werk zu setzen. In der Breite stehen wir heute wieder völlig ratlos da, lassen uns vorführen und überrumpeln. Und nicht einmal das mit Absicht und genau für diesen Fall eingeführte scharfe Schwert der Demokratie wagen wir zu ziehen. Die Verfasser:innen des Grundgesetzes wussten, dass gegen solche lupenreinen Demokraten wie sie nun bald mit fetten Prozentsätzen in den Landtagen sitzen im Zweifelsfall nichts anderes hilft. Kein Reden, kein Debattieren, keine seitenlangen Faktenchecks.

Und eines können wir gewiss sein: Die werden die Hebel nutzen, die da sind. Sie werden uns zeigen, was die Werkzeuge der wehrhaften Demokratie können, wenn sie eingesetzt werden. Nur dann halt nicht von echten, sondern von lupenreinen Demokraten.

aus: Kurt Tucholsky, Rosen auf den Weg gestreut. veröffentlicht als Theobald Tiger in Die Weltbühne, 31.03.1931, Nr. 13, S. 452. online verfügbar bei textlog.de ↩︎

Ratschlag zum nächsten SPD-Parteitag

Wahlplakat der SPD zur Wahl der Nationalversammlung am 19. Januar 1919 Entwurf: Arnold Schütz Druck: Kunstanstalt Franz Xaver Schroff vorm. Wilh. Fiek Augsburg, 1919 Lithographie 109,7 x 79,6 cm © Deutsches Historisches Museum, Berlin Inv.-Nr.: P 61/1634

Es stehen ab dem Herbst 2018 wieder Landtagswahlen an, wahrscheinlich der Auftakt zu einer weiteren Serie von enttäuschenden und unerklärlichen Niederlagen für die deutsche Sozialdemokratie. In Sachsen ist nicht einmal mehr sicher, dass sie es überhaupt noch in den Landtag schaffen.

Und das alles trotz eines tollen Hashtags und einer tapfer gegen Scheinprobleme ankämpfenden Vorsitzenden. Aber wie so oft, stößt die Partei, die doch nur das Gute will, dabei auf Unverständnis:

Die SPD, die ewig Unverstandene. Nun ist es leicht, auf jemanden einzuschlagen, der bereits am Boden liegt und bei allen Schwächen, die diese Partei hat, so kann es doch nicht im Interesse der Demokratie sein, sie wieder einmal untergehen zu lassen. Denn – so schmerzlich diese Erkenntnis sein mag – sie ist seit 150 Jahren das Herz der deutschen Demokratie. Dass sie dies zunehmend mit stolzgeschwellter Brust als Argument dafür nimmt, so weiterzumachen wie gehabt anstatt als Ansporn, sich wieder aktiv einzubringen, ist freilich eine nicht weniger schmerzliche Erkenntnis.

Daher ein wohlmeinender Ratschlag für den nächsten Parteitag:

Aber nach einem Jahre von Fehlschlägen und politischem Trabantentum in der Sphäre Merkels, und nachdem sich gezeigt hat, daß auch die Wählermassen nicht mehr geneigt sind, der Partei Blankowechsel auszustellen, muß die Führerschaft darauf verzichten, diesen Kongreß als ein Spektakel mit verteilten Rollen aufzuziehn. Das historische »Schweineglück« der Sozialdemokratie hat inzwischen gründlich die Partei gewechselt.

In frühern Zeiten waren diese Parteitage Stechbahnen des Geistes. Jetzt sind sie schon Iange nur noch Kontrollversammlungen, Schaustücke von Funktionären für Funktionäre, mit einer sorgsam rationierten Opposition.

Dies ist kein Zitat aus einem aktuellen Leitartikel, dieser wohlmeinende Ratschlag an die SPD stammt von Carl von Ossietzky, der dies am 2. Juni 1931 in der »Weltbühne« anlässlich des Leipziger Parteitags mit auf den Weg gab – und natürlich nicht von Merkel, sondern von Brüning sprach (der das Regieren per Notverordnung erfand und a Doch genau wie seinerzeit fühlt sich ja auch die heutige SPD eher einer abstrakten staatstragenden Rolle verpflichtet und stützt willfährig eine Regierung, die sie dem Untergang entgegentreibt.

Ossietzky schreibt dort weiter:

Die Partei sehnt sich nach ‘dem Staat’, ‘der Nation’, und fühlt nicht, daß sie dabei ihre einzige wirkliche Lebensquelle verliert: die Klasse.

Ich weiß, »Klasse« darf man heute nicht mehr sagen, weil Stalin und vom klassischen Industriearbeiter werden es auch täglich immer weniger – umso dringender aber wird eine Partei gebraucht, die wieder in den Mittelpunkt rückt, dass es ein existentielles Machtungleichgewicht gibt zwischen denen, die Arbeit verteilen und die Bedingungen dafür stellen und jenen, die auf Gedeih und Verderb darauf angewiesen sind, Arbeit zu finden und anzunehmen. Gerade weil die Gewerkschaftsbindung immer weiter abnimmt, gerade weil alle Hebel gezogen werden, um entweder gar nicht erst in den Geltungsbereich von Sozialgesetzgebung und BetrVG zu gelangen oder wenn schon, dann alles daran zu setzen, dass die Angestellten aber auch ja nicht auf die Idee kommen, ihre Rechte wahrzunehmen (und das bis zur Schließung des Betriebs). Es gäbe für eine SPD so viel zu tun. Stattdessen holt man sich GoldmanSachs an die Seite.

Und: Es wird bitte endlich Zeit, die seit der Parteigründung mit sich getragene Furcht davor, als Vaterlandsverräter zu gelten, nur weil man nicht nach der konservativ-militaristischen Pfeife tanzt, sollte sie endlich ablegen. Es gibt keine Pflicht, sich für das Vaterland zu opfern.

1930 ließ Tucholsky einen Berliner Ortsfunktionär über seine Partei sagen:

»Wat brauchst du Jrundsätze«, sacht er, »wenn dun Apparat hast!«

Mir scheint das auch heute wieder nicht völlig unzutreffend sein. Ich wünsche der Partei aus tiefstem Herzen, dass sie es schafft, sich von den Zwängen ihres Apparates zu befreien und ihre Grundsätze wiederzuentdecken. Und sie sollte das schnell tun. Das Schicksal anderer europäischer Sozialdemokratien dieser Tage zeigt überdeutlich, wie schnell und gründlich sich Wähler_innen dauerhaft abwenden können. Denn die brauchen keine sich anbiedernde SPD, sondern eine die kämpft – für die Benachteiligten, nicht für ihren eigenen Apparat.

Weil es um alles geht

Agora von Athen mit Blick auf die Akropolis. von DerHexer (Eigenes Werk) [CC BY-SA 3.0 (http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0) oder GFDL (http://www.gnu.org/copyleft/fdl.html)], via Wikimedia Commons

UPDATE Damit kein falscher Eindruck entsteht: Es blieb bei einer Episode. Partei und ich – das war offenkundig ein Missverständnis. Nach ziemlich genau einem Jahr bin ich wieder ausgetreten. Und suche nun nach einer zu mir passenden Form des Engagements.

In meinem letzten Schuljahr wurde ich in den Landesschülerrat gewählt, kurz darauf war ich Vorsitzender.

Ämter dieser Art bringen neben einem wohlklingenden Titel (dessen Klang jungen Menschen in der Adoleszenz durchaus zu Kopf steigen kann) und der Illusion von Einfluss (in der Regel hat man ein Anhörungsrecht und das Anhörungsrecht nach SchulG ist keine schärfere Waffe als das nach BetrVG und bedeutet hier wie dort im Wesentlichen: »Prima, wir können das ohne die Störenfriede umsetzen«) jede Menge Arbeit. Denn man will ja seine Sache gut machen und glaubt in jugendlichem Überschwang tatsächlich, die eigenen Elaborate würden wahrgenommen und gelesen. So schreibt man denn also umfangreiche Stellungnahmen zu Rahmenrichtlinien und Gesetzentwürfen, redet sich in Diskussionen heiß, spürend, dass man den Schlüssel zur Lösung aller Probleme im Schulwesen in der Hand hält. Organisiert Konferenzen und Tagungen, erarbeitet Grundsatzpositionen und veröffentlicht gewichtigte Manifeste. Dies alles im festen Glauben daran, allen Beteiligten ginge es bei allen Differenzen doch im Wesentlichen um die Sache.
Stellt dann aber fest:

Denn was man allerdings auch hat: Kontakt mit politischen Entscheidungsträger_innen in mannigfacher Form. Ich nahm an Podiumsdiskussionen teil, hatte Gespräche mit dem Kultusminister und war bei symbolischen Generationsvertragsunterzeichnungen dabei.

Das war für mich nachhaltig. Ich habe damals entschieden, dass diese Sache mit der Parteiendemokratie schon eine okaye Sache ist, man aber fürs Mitmischen schon irgendwie geschaffen sein muss. Das glaube ich auch heute noch. Die hierzulande gewählte Variante der repräsentativen Demokratie hat offenkundige Schwächen und es ist sehr wohl so, dass das System bestimmte Typen bevorzugt, die zudem im Laufe der Jahrzehnte ein sich selbst reproduzierendes System geschaffen haben, in dem andere Typen kaum noch zum Zuge kommen. Und dass Politik noch weniger als vorher als bürgerschaftliches Engagement und stattdessen eher als Karriereoption wahrgenommen wird, macht die Sache nicht besser. Ich wollte niemals in diesem Zirkus mitspielen (und ich hatte die Gelegenheit dazu).

Aber: In diesem Land ist schon einmal eine Republik vor die Hunde gegangen. Eine Republik, die massive, schwerwiegende Mängel hatte. Die ihren Feinden zum Fraß vorgeworfen wurde. Und die doch unstrittig besser war als das, was nach ihr kam.

Es gehört nicht viel politischer Scharfsinn dazu, zu erkennen: Es brennt. Es brennt an allen Orten – und dies nicht nur metaphorisch. Es geht erneut um alles. Gerade heute erst wieder liefen in Dresden Menschen herum, um gegen »entartete Kunst« zu portestieren.

2017. LTI ist zurück. Der Hass spricht wieder. Unverhohlen.

Und erneut macht man sich auf, die Republik mit den Mitteln der Republik abzuschaffen. Ich kann es mir nicht mehr leisten, nur danebenzustehen und von den Repräsentanten der Demokratie zu fordern, sie mögen doch bitte für diese einstehen und dieses und jenes endlich mal einsehen und machen. Es geht um alles. Danebenstehen gilt nicht. Ironische Distanz auch nicht.

Ich will mich ja gern beschimpfen und anklagen lassen, ich will ja gern alles auf mich nehmen – wenn ich nur nicht sehen müßte, wie grauenhaft allein wir stehen.

schrieb Tucholsky in »Prozeß Marloh« 1919. Ich möchte die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen und ich möchte die Zukunft nicht Faschisten überlassen. Das hier ist verdammt nochmal auch mein Land. Ein Land, in dem ich gern lebe und in dem meine Kinder beruhigt aufwachsen sollen.

Ich kann mir eine sehr viel schönere Welt als eine bürgerliche Demokratie vorstellen. Aber jetzt, hier und heute gilt es diese zu verteidigen, für sie einzutreten. Für Freiheit, Offenheit, Respekt. Für ein Mindestmaß an Anstand.

Das ist kein Spaß mehr. Kein “Och, wird schon werden”. Sich an immer unangenehmere Umstände zu gewöhnen, ist keine Qualität der menschlichen Spezies, sondern ihre größte Schwäche.

schreibt Sibylle Berg in ihrer Kolumne »Demokratie in Gefahr: Bewegt euch!«, die überhaupt mal wieder alles viel besser auf den Punkt bringt als ich das kann (aber dafür ist sie ja auch Frau Berg).

Und darum bin ich seit einigen Tagen Mitglied einer politischen Partei. Denn am Rande stehen gilt nicht mehr.

Your ἀγορά needs you.

R E S P E C T

Mein Verhältnis zur Partei der Grünen und ihren PolitikerInnen hat etwas von einer enttäuschten Liebe.
Es ist dies heute aber nicht der Tag, darüber nachzudenken. Ich möchte heute nur meinen tief empfundenen Respekt für Claudia Roth, die für mich immer für das steht, was gut ist an den Grünen (das Andere, das Mutige, das Offene) zum Ausdruck bringen. Respekt, vielleicht sogar eher Bewunderung für einen Mut, den ich nicht aufzubringen vermag. Für den Mut, dahin zu gehen, wo es weh tut, dort teilzuhaben, wo wirklich etwas auf dem Spiel steht, wo man mehr machen muss als salbungsvolle Reden über Freiheit zu halten, um anschließend mit ein paar Diktatoren Essen zu gehen.

Also, ich bitte die geneigte Leserschaft, wenn sie das nächste Mal über Claudia-Roth-Witze lacht (was ich für legitim halte, es gibt sogar sehr gute), dieses hier im Hinterkopf zu behalten:

Frau Roth ist nicht nur die buntgewandtete, fröhliche, manchmal plappernde, fußballbegeisterte Frau aus dem Fernsehen. Sie ist eben auch und vor allem eine tapfere Frau. Danke.

Einen rieseigen Respekt habe ich zudem vor diesen unglaublichen Menschen in Istanbul, die jeden Tag unter Einsatz ihres Lebens auf diesen Platz zurückkehren, die sich nicht einschüchtern lassen, die sich nicht vertreiben lassen, die einstehen für eine Freiheit, für die hierzulande nicht mal mehr Kreuze gemacht werden.
Wir sind so satt.

Es gibt Tage, da fühle ich mich nicht wohl in meiner Haut. Ich kann nur hoffen, dass es mir gelingt, den Mut aufzubringen, wenn es nötig wird und meinen Kindern zu vermitteln, was für ein verdammtes Glück sie und wir haben, hier leben zu dürfen.

Erschüttert und betreten ab.