Unschuldig? Ach, egal.

In der schier endlosen Reihe »Was die SPD alles auf dem Altar der Regierungszugehörigkeit opfert« gibt es heute einen Gesetzesentwurf zu bestaunen, der es ermöglicht, Menschen, die keinerlei Straftat begangen haben und auch einer solchen nicht verdächtigt werden, in den Knast zu stecken.

Womit die Frage erlaubt sei: Gibt es für diese Partei irgendwelche rote Linien? Und wenn ja, sind die mehr als Dekoration?

Ratschlag zum nächsten SPD-Parteitag

Wahlplakat der SPD zur Wahl der Nationalversammlung am 19. Januar 1919 Entwurf: Arnold Schütz Druck: Kunstanstalt Franz Xaver Schroff vorm. Wilh. Fiek Augsburg, 1919 Lithographie 109,7 x 79,6 cm © Deutsches Historisches Museum, Berlin Inv.-Nr.: P 61/1634

Es stehen ab dem Herbst 2018 wieder Landtagswahlen an, wahrscheinlich der Auftakt zu einer weiteren Serie von enttäuschenden und unerklärlichen Niederlagen für die deutsche Sozialdemokratie. In Sachsen ist nicht einmal mehr sicher, dass sie es überhaupt noch in den Landtag schaffen. Und das alles trotz eines tollen Hashtags und einer tapfer gegen Scheinprobleme ankämpfenden Vorsitzenden. … Weiterlesen

Mimosen und Macht

Die SPD hat wieder mal einen Austritt zu verzeichnen. Soweit, so normal. Yasmina Banaszczuk, 28 jahre alt, tritt nach drei Jahren aus der SPD aus, weil sie sich unverstanden und ausgebrannt fühlt. Weil ihr Vorsitzender nicht auf sie hört und weil ihre differenzierten und feinen Vorschläge keine Wirkung haben und nicht beachtet wurden. Zumindest habe … Weiterlesen

#auflaufenlassen

Die Wahl ist vorbei. Es war eine in vielerlei Hinsicht deprimierende Wahl. Pia Ziefle hat dazu einige sehr gute Worte gefunden*. Zwei Kostproben: Während in den Medien wochenlang die bekannten Politikdarsteller*innen aller Parteien zu sehen gewesen sind, die brav ihre Rollen gespielt haben, außer Steinbrück, der noch am Wahlabend sowas von erleichtert aussah, dass er … Weiterlesen

Wahlkampf

Ich liege gerade krank im Bett, daher muss der Hausheilige heute mal den Text übernehmen. Heute waberte durch die Nachrichten der Auftakt zur 100Tage-Aktion der SPD, mit der sie behauptet, die Wahl gewinnen zu wollen. Ich hätte da mal eine Wortmeldung aus dem Jahr 1924: Man sollte genug aus den letzten zehn Jahren gelernt haben. … Weiterlesen

Man tut was für die Revolution und weiß genau: Mit dieser Partei kommt sie nicht.

Das Zitat des Tages stammt vom Hausheiligen dieses Blogs: »Es ist ein Unglück, daß die SPD Sozialdemokratische Partei Deutschlands heißt. Hieße sie seit dem 1. August 1914 Reformistische Partei oder Partei des kleinern Übels oder Hier können Familien Kaffee kochen oder so etwas –: vielen Arbeitern hätte der neue Name die Augen geöffnet, und sie … Weiterlesen

Tirade, nicht ganz ohne Sympathie

Blair und Schröder, New Labour und Neue Mitte – es ist nicht lange her, da waren sie Heroen der europäischen Sozialdemokratie. Sie erzielten Wahlergebnisse, von denen Labour und SPD heute nur noch träumen können. Und doch – gerade das Modell der “Neuen Mitte” (das man getrost als Kopie von “New Labour”) ansehen darf, ist es, … Weiterlesen

Jack Sparrow for President

Das gestern beschlossene Zensurgesetz (und um nichts anderes handelt es sich, wie schon nach kürzester Zeit klar wurde, da Herr Strobl ja schon nach wenigen Stunden eine Erweiterung fordert) hat bereits im Vorfeld, aber auch im direkten Umfeld zu massiven Erschütterungen bei häufig jungen Menschen geführt. Diese, politisch durchaus interessierten, Menschen sind insbesondere von der … Weiterlesen