Auf mdr info hörte ich gestern diesen Kommentar des Paris-Korrespondenten Christoph Wöß.
Ich bin kein Kenner Frankreichs. Ich bin überhaupt kein Kenner von irgendetwas (wie an anderer Stelle schon geschrieben, wissen Buchhändler immer von allem etwas, dafür aber nichts richtig). Von Frankreich allerdings verstehe ich noch weniger als von vielem anderem. Mag also sein, daß der Kurzkommentar von Herrn Wöß gar nicht so gut ist, wie er mir als unbedarftem Zuhörer schien.
Allerdings erscheint mir seine Analyse durchaus überzeugend, weil sie einfach zu allem paßt, was ich bisher zu lesen und zu hören bekam. Ein geschlossenes Weltbild allein ist allerdings eine sehr schwache Garantie, was jedem klar sein dürfte, der sich einmal mit Fundamentalisten unterhalten hat.
Insofern können die folgenden Gedanken also auch kompletter Nonsense sein, aber hey, “It´s my party.”
Daß sich Sarkozy ernsthaft unverstanden fühlt, glaube ich sofort. Da wählt ihn eine beachtliche Mehrheit der französischen Wahlberechtigten für eine Politik, die er nun durchsetzt. Er macht also genau das, was er ankündigte. Zudem kann das unmöglich eine Überraschung sein, denn er ist ja nicht einfach ein urplötzlich aus der Versenkung aufgetauchter Populist, der einfach ein paar markige Worte von sich gibt und, huch-wie-konnte-denn-das-passieren, auf einmal in Amt und Würden ist. Der Herr war vorher bereits Innenminister mit ausuferndern Hochdruckreinigigungsgerätenphantasien – das Vorgehen seiner Administration gegen Sinti und Roma dürfte also niemanden ernsthaft überraschen.
Nun also wundert sich der Präsident, daß die Leute weiterprotestieren, obwohl doch die Sache mit der Rente schon beschlossen sei (übrigens, eine Sache, die mir auffiel: Hierzulande wird meiner Meinung nach in der Berichterstattung unzulässig verkürzt, wenn erzählt wird, die Leute würden gegen die “Rente mit 62” protestieren – das französische RentenModell unterscheidet sich durchaus nicht unerheblich vom deutschen und es geht hier ja auch um ein Mindestalter und überhaupt ist das alles nicht so einfach) – ein Phänomen, das dem einen oder anderen Politiker hierzulande auch bekannt sein dürfte. Wöß spricht diesen Punkt ja deutlich an, wer bestimmte Probleme nicht aus eigener Anschauung kennt, der sollte wenigstens in der Lage sein, zuzuhören, wenn andere berichten. Und Sarkozy hatte wohl reichlich Gelegenheit, Gegenargumente und Alternativen zur Kenntnis zu nehmen. Ich weiß nicht, ob er das getan hat, um sie anschließend zu verwerfen oder ob er tatsächlich nicht zuhörte. Doch wer in dieser Art und Weise regiert, der sollte keine Verwunderung empfinden, wenn ihm dafür Gegenwind entgegenbläst. Bezeichnend fand ich im Sinti-und-Roma-Skandal (btw: so still, wie es darum schon wieder geworden ist, könnte man meinen, das sei schon Jahre her, aber das ist ein anderes Thema) seinen nur noch als hilflos zu bezeichnenden Vorwurf an Frau Merkel, sie würde in Deutschland eine ebensolche Räumung planen und habe ihm vollständige Rückendeckung zugesichert. Nun mag zumindest letzteres stimmen, aber es sollte ihm doch klar sein, daß solche im vertraulichen Gespräch getätigten Äußerungen eindeutig unter die Mission-Impossible-Regelung* fallen.
Daher scheint mir Wöß´ Vermutung, seine Klage in Chartres könne ernst gemeint sein, durchaus plausibel. Sarkozy scheint es nicht gewohnt zu sein, mit dauerhaftem, ernsthaftem und breitem Widerspruch umzugehen. Es ist durchaus vorstellbar, daß er glaubte, nach Verabschiedung der entsprechenden Gesetze würde der Protest einfach abebben und sich die Massen wieder beruhigen. Wäre ja auch nicht das erste Mal. Der unbedarfte ausländische Beobachter kann ja durchaus zu dem Schluß kommen, Massendemonstrationen und Generalstreiks gehörten in Frankreich zur Folklore. Und schließlich, als er seinerzeit an die Privilegien der Staatsbeamten ging, war ja auch bald wieder Ruhe. Warum also dieses Mal nicht?
Ja, warum nicht?
Ein präsidiales System, und darum handelt es sich beim aktuellen französischen Staatssystem nunmal, ist massiv von der Person beeinflußt, die Präsident ist. De Gaulle wußte schon, warum er das so wollte. Bei der Fokussierung auf eine Person ist eben diese massiv gefordert. Sie braucht besodnere Fähigkeiten, besonders aber muß der- oder diejenige in der Lage sein, “dem Volk” das Gefühl zu geben, genau das Richtige zu tun, für alle und jeden ein offenes Ohr zu haben, Interessen genau abzuwägen und unabhängig zu sein. Es ist vollkommen unnötig, dies auch tatsächlich zu sein, wichtig ist nur, dieses Gefühl zu vermitteln (Beispiel: Die russischen Zaren hatten über Jahrhunderte das Image, grundgütig und gerecht zu sein, aber von widerwärtigen Beratern und einer bösen Administration an der Ausübung ihrer Güte und Gerechtigkeit gehindert zu werden – wenn es einem nur gelänge, einmal zum Väterchen Zar durchzudringen, würde alles gut werden. Ähnliches gilt durchaus auch für hiesige Monarchien, der Mythos vom gerechten König gehört zu den wesentlichen Grundlagen der mittelalterlichen und frühneuzeitlichen Herrschaft.) Sarkozy aber, dessen Politikmodell im Wesentlichen darauf zu beruhen scheint, Sündenböcke zu finden, um anschließend auf deren Rücken Politik zu machen, gehen allmählich die Opfer aus. Unglücklicherweise muß er handeln, will er den Staat noch handlungsfähig halten und kommt nun offenbar nicht mehr an Einschnitten vorbei, die erhebliche Teile der Bevölkerung treffen. zudem scheinen auch seine Bemühungen der letzten jahre keine Früchte zu tragen, die Schere zwischen Anspruch und Wirklichkeit geht immer weiter auseinander. Irgendwann fällt das mal auf.
Wenn seine Ideen zukunftsfähig sind, wenn er sich auf einem Weg befindet, der richtige Weichen stellen kann, dann müßte er nur eines tun: Rausgehen, es den Leuten erklären, ihnen eine Perspektive und damit das Gefühl geben, mitgenommen zu werden und mitgestalten zu können. Der sprichwörtliche “Ruck”, den Roman Herzog sich seinerzeit wünschte (übrigens nicht zu Unrecht, er könnte mit seiner Sorge über eine zunehmende Lethargie in der Gesellschaft ja durchaus richtig liegen), der kann tatsächlich durch eine Gesellschaft gehen. Dafür aber bedarf es einer Vision, eines Zieles, eines weitreichenden Blicks. Dann sind Menschen auch bereit, Opfer zu bringen. Wenn sie den Eindruck haben, es lohne sich. Und diesen Eindruck kann Sarkozy offenbar nicht vermitteln. Möglicherweise ja, weil er gar keine Vision hat, die über seine Wiederwahl hinaus geht.
Was ihn persönlich trösten dürfte, wenn es stimmt, was mir allerdings durchaus Sorgen macht, es scheint so, als sei damit alles andere als allein.
*”Sollten Sie scheitern, sterben oder gefangengenommen werden, wird der Verteidigungsminister jegliches Wissen über diese Operation abstreiten.”